Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand August 2012)

 
§ 1 Anwendungsbereich und Anbieter
§ 1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für Unternehmer, (§ 14 BGB), im folgenden: "Geschäftskunden", die über das Internetportal www.Frinail.de, im folgenden: "FriNail", Produkte bestellen. FriNail wird von Ruth Bierbrauer, Jahnstrasse 7, 64859 Eppertshausen, betrieben. Für Verbraucher, (§ 13 BGB), ist eine Bestellung bei FriNail nicht möglich, da FriNail ein reines B2B (Business to Business) Portal ist.
§ 1.2 Produkte im Sinne dieser Bedingungen sind alle Artikel, die FriNail anbietet.
§ 1.3 Es gilt jeweils die Version der Geschäftsbedingungen, die am Tag der Bestellung bei FriNail abrufbar ist.
§ 1.3. Werden falsche Angaben vom Geschäftskunden zu Namen, Adressen, Email, Gewerbeschein oder USt-IdNr. gemacht, behält sich FriNail das Recht vor, eine Strafverfolgung in die Wege zu leiten.
§ 2 Vertragsabschluss
§ 2.1 Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.
§ 2.2 Zum Vertragsschluss mit FriNail sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
§ 2.3 Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Vertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei FriNail aufgeben, schicken wir Ihnen hierzu eine E-Mail oder eine schriftliche Erklärung, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt.
§ 2.4 Ein Vertrag kommt nicht zustande, wenn ein Angebot bei FriNail Schreibfehler oder andere falsche Angaben enthält, die die Eigenschaften oder den Preis des Produktes betreffen. FriNail muss dabei dem Geschäftskunden nachweisen, dass es sich um einen Schreibfehler oder um eine falsche Angabe handelt.
§3 Lieferzeiten
§ 3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.
§ 3.2 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert FriNail Sie per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit.
§ 3.3 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von FriNail nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop erhoben werden.
§ 4 Verpackungskosten
§ 4.1 Für Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet FriNail keine Verpackungskosten.
§ 5 Versandkosten
§ 5.1 Für Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet FriNail für ein Standardpaket bis 10 KG 6.90 Euro Netto.
§ 5.2 Erfolgt der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland per Nachnahme, wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 4.80 Euro Netto fällig.
§ 6. Preise und Zahlung
§ 6.1 Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
§ 6.2 Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für den Versand.
§ 6.3 Durch die ständige Aktualisierung des Onlineshop FriNail, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.
§ 6.4 Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Geschäftskunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
§ 6.5 Sofern nicht anderweitig vereinbart, erfolgt die Bezahlung der Waren durch Nachnahme, Vorkasse, Bankeinzug oder PayPal.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum von FriNail. (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw. Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung von FriNail nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung
§ 8.1 Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 12 Monaten für B2B ( „Business to Business“ ). Die Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
§ 8.1 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend innerhalb 48 Stunden FriNail schriftlich darüber in Kenntnis zu setzen. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt und mangelfrei.
§ 9. Haftung
§ 9.1 FriNail haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet FriNail ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§ 10 Datenschutz
§ 10.1 Die von dem Geschäftskunden übermittelten Daten werden von FriNail ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte wie Versanddienste, erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.
§ 11. Links auf unseren Seiten
§ 11.1 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. FriNail distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
§12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
§ 12.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz von FriNail.
§ 12.2 Alle mit FriNail abgeschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 13 Verschiedenes
§ 13.1 Im Falle von Wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Wir werden uns dem Anliegen widmen und bei rechtmäßigen Beanstandungen unverzüglich handeln. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht vollumfänglich als unbegründet zurückgewiesen.
§ 14 Gültigkeit der AGB
§ 14.1 Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FriNail anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

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